11.04.2019

Breitbandausbau Eschelbronn: Zweckverband beschreitet neue Wege

Bestehende Infrastruktur kann an die BBV verkauft werden

Die Verhandlungen waren komplex, umfangreich und zugleich richtungsweisend und konnten jetzt mit einem für alle Parteien zufriedenstellenden Ergebnis abgeschlossen werden. Herausgekommen ist eine Art zukünftige Blaupause für diejenigen Kommunen im Rhein-Neckar-Kreis, die bereits über eine vom Zweckverband High-Speed-Netz Rhein-Neckar bereitgestellte Infrastruktur verfügen. Diese vorhandene Infrastruktur kann ab sofort der private Anbieter Breitbandversorgung Rhein-Neckar GmbH (BBV) für den weiteren, innerörtlichen Breitbandausbau nutzen. 

Im konkreten Fall geht es um Leerrohre in Eschelbronn, die der Zweckverband bereits vor dem Markteintritt der BBV im Auftrag der Gemeinde verlegt hatte. „Aufgrund der nunmehr vorliegenden Zusage der BBV, nach einer erfolgreichen Vorvermarktung ihrerseits  für den flächendeckenden FTTB-Ausbau in Eschelbronn zu sorgen, ist der Verkauf der Leerrohre für alle Beteiligten – Zweckverband, BBV und Gemeinde – die einzig sinnvolle Möglichkeit, um den Breitbandausbau im Sinne der Bürgerschaft und der ortsansässigen Unternehmen zeitnah weiter voranzutreiben“, erläutert Thomas Heusel. Der Verkauf der Leerrohre erfolgt genau genommen an den Kommunikationsinfrastrukturfonds Primevest Capital Partners (PCIF). Hinter Primevest Capital Partners stehen deutsche Versicherungen und Versorgungswerke, der Fonds finanziert die passive Infrastruktur der BBV im Bereich Sinsheim. „Aus Sicht des Zweckverbandes steht dem Verkauf nichts im Wege. Allerdings müssen die zuständigen Gremien der Gemeinde und des Zweckverbandes, sprich die Verbandsversammlung, dem noch zustimmen“, so Heusel weiter. Der operative Leiter des Zweckverbandes verweist zudem auf den Umstand, „dass wir durch die vertraglichen Regelungen mit der BBV für die Gemeinde Eschelbronn einen Rückfluss ihrer bisher eingesetzten finanziellen Mittel erreichen konnten. Gleichzeitig erspart die Übertragung der vorhandenen Infrastruktur an die BBV den Anwohnern erneute Tiefbauarbeiten auf gleicher Strecke“.

Mit der Übertragung der Infrastruktur an die BBV ist ein neues Kapitel des Breitbandausbaus im Rhein-Neckar-Kreis aufgeschlagen. Der Zweckverband als Solidargemeinschaft der Städte und Kommunen bleibt selbstverständlich ein wesentlicher Akteur und agiert weiterhin im Auftrag seiner Mitglieder. Die Kommunen kommen in den Genuss kostenloser Infrastrukturleistungen, was den kommunalen Haushalten und den zuständigen Gremien vor Ort im einen oder anderen Fall sicherlich entgegenkommt.

Der besondere Dank von Thomas Heusel gilt abschließend dem mit den rechtlichen Komponenten befassten Syndikusanwalt des Zweckverbandes. „Herr Ingmar Knieriem hat es sachlich und fachlich verstanden, den  juristischen Rahmen und die Vorgaben des Zweckverbandes als eine Körperschaft des öffentlichen Rechts in ein rechtssicheres Vertragswerk zu überführen. Im Vorgriff auf ähnliche Übertragungsmodelle dieser Art haben wir bereits die Bürgermeister betreffender Kommunen in die Verhandlungen mit einbezogen und die Inhalte in diesem frühen Stadium abgestimmt“, erläutert Heusel.